Schülerinnen und Schüler im Gespräch mit Prof. Dr. Kirchhof
Schülerinnen und Schüler des Werkgymnasiums besuchten das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Nachdem sie im Gemeinschaftskundeunterricht das Thema behandelt hatten, konnten die Schülerinnen und Schüler nun vor Ort auf einer Exkursion der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg erfahren, wie das Bundesverfassungsgericht im Alltag arbeitet und wie ein Verfassungsrichter persönlich seine Arbeit erlebt.
Die Schülerinnen und Schüler wurden zuerst von Mitarbeitern von Prof. Dr. Kirchhof durch das Gerichtsgebäude geführt. Die Mitarbeiter, abgeordnete Richter anderer Gerichte, erklärten den Schülerinnen und Schüler ihre tägliche Arbeit und gaben einen Einblick in den Alltag des Bundesverfassungsgerichts, das jährlich ca. 8000 Verfassungsbeschwerden bearbeitet.
Anschließend hatten die Schülerinnen und Schüler im Plenarsaal ein Gespräch mit dem Vize-Präsidenten Prof. Dr. Kirchhof. Die Schülerinnen und Schüler erkundigten sich über die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im Zusammenspiel der Verfassungsorgane, über die täglich Arbeit im Senat und das persönliche Erleben des Verfassungsrichters. Prof. Dr. Kirchhof betonte, dass das Bundesverfassungsgericht nicht die Aufgabe hat, ein besseres Gesetz zu entwerfen, sondern zu kontrollieren, ob ein Gesetz mit dem Grundgesetz zu vereinen ist. Er berichtete darüber, dass es Verfassungsbeschwerden gab, die er nach seiner persönlichen Empfindung anders entschieden hätte, als er dies aufgrund des Grundgesetzes tat. Die schwierigsten Entscheidungen für Prof. Dr. Kirchhof seien diejenigen, die mit Menschen zu tun haben, so z.B. in Bezug auf Eltern und Kinder oder was eine Krankenkasse einem todkranken Menschen bezahlen muss. „Es gibt Fälle, mit denen geht man nach Hause.“ Er verwies auch darauf, dass das Grundgesetz viele Fragen offen lässt und dass sich die verschiedenen Richter eines Senats nicht immer einig seien. Prof. Dr. Kirchhof und seine Mitarbeiter präsentierten sich den Schülerinnen und Schülern sehr offen und nahbar. Der Verfassungsrichter freute sich zu hören, dass die Schülerinnen und Schüler das Gebäude pompöser erwartet hätten. Er sagte, das Gebäude sollte nicht die Hoheitsgewalt repräsentieren. Die Schülerinnen und Schüler sollten „nicht als kleine Würmchen hier rauskommen.“ Rausgekommen sind die Schülerinnen und Schüler mit einem tiefen und persönlichen Einblick in die Funktionsweise des Bundesverfassungsgerichts.
Daniela Keller